Kommentar von Politik-Vize Filipp Piatov: Das Ergebnis ist ein Auftrag
Jetzt hat es die SPD-Spitze schwarz auf weiß: 84 Prozent stimmten bei der Mitglieder-Befragung für den Koalitionsvertrag. Dass nur 56 Prozent der Basis das Thema wichtig genug fand, um abzustimmen, ist ein Dämpfer. Dennoch ist das Ergebnis ein Erfolg vor allem für Parteichef Lars Klingbeil. Er setzte sich als starker Verhandler in vielen Punkten gegen die Union durch, erntet jetzt zu Recht die Lorbeeren. Auch interessant Anzeige Auch interessant Anzeige Aber das Ergebnis ist auch ein Auftrag an die Führung: Sie sollte mehr auf ihre Basis hören, die mit überwältigender Mehrheit einem Koa-Vertrag zustimmt, der auch Zurückweisungen an den Grenzen und Sozialhilfe-Sanktionen vorsieht. Ultralinke Partei-Arbeitsgruppen sind laut, aber in der Minderheit. Der Verhandlungserfolg darf nicht durch eine Minister-Auswahl zunichtegemacht werden, die nur auf Partei-Proporz beruht. Klingbeil sollte von CDU-Chef Merz lernen und Top-Leute berufen. Denn es geht um gute Politik für die Mehrheit. Die AfD kriegt Klingbeil nicht durch die Zahl der Ministerien klein. Sondern nur, wenn seine SPD wirklich liefert.